{"id":12054,"date":"2017-01-11T08:28:39","date_gmt":"2017-01-11T07:28:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.biosphaere-alb.com\/wordpress\/?p=12054"},"modified":"2017-02-24T12:23:33","modified_gmt":"2017-02-24T11:23:33","slug":"12054","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.biosphaere-alb.com\/wordpress\/?p=12054","title":{"rendered":"Trink? Wasser"},"content":{"rendered":"

Nitratbelastung in Gew\u00e4ssern: EU-Kommission verklagt Deutschland<\/em><\/span>
\n \u00a0<\/span>
\n27. Oktober 2016:\u00a0Die EU-Kommission hat nun\u00a0die im 28. April 2016 angek\u00fcndigte Klage gegen die Bundesrepublik beim\u00a0Europ\u00e4ischen Gerichtshof eingereicht.<\/span>Deutschland wird verklagt wegen der anhaltenden Verunreinigung der deutschen Gew\u00e4sser durch Nitrat.\u00a0<\/span>Trotz der weiter hohen Belastung hat Deutschland keine strengeren Gegenma\u00dfnahmen ergriffen. Dazu ist das Land laut geltendem EU-Recht jedoch verpflichtet. Als Hauptursache\u00a0gilt falscher Umgang mit G\u00fclle und Kunstd\u00fcnger in der Landwirtschaft.\u00a0Die von der Bundesrepublik zuletzt im Jahr 2012 \u00fcbermittelten Zahlen sowie mehrere Berichte deutscher Beh\u00f6rden aus j\u00fcngster Zeit zeigen eine wachsende Nitratverunreinigung des Grundwassers und der Oberfl\u00e4chengew\u00e4sser, einschlie\u00dflich der Ostsee.<\/p>\n

\"klaer_anlage_wasser\"
\n\u00a0<\/span>
\nNitrat ist f\u00fcr das Wachstum von Pflanzen von entscheidender Bedeutung und wird h\u00e4ufig als D\u00fcngemittel eingesetzt. Allerdings f\u00fchren \u00fcberh\u00f6hte Mengen zu starken Wasserverunreinigungen \u2013 mit entsprechenden Folgen f\u00fcr die menschliche Gesundheit, die Wirtschaft und die Umwelt. Eine zu hohe Nitratbelastung f\u00f6rdert in S\u00fc\u00dfwassergew\u00e4ssern und in der Meeresumwelt das Wachstum von Algen, die anderes Leben ersticken (Eutrophierung). Das verschlechtert die Wasserqualit\u00e4t enorm. Eine Nitratkonzentration von \u00fcber 50 mg\/l kann zudem erhebliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Bev\u00f6lkerung haben, insbesondere auf schwangere Frauen und Kleinkinder. Zudem verursacht die Entfernung von Nitraten aus dem Trinkwasser hohe Kosten.<\/span><\/p>\n

Aktuelle Zwischenmeldung:\u00a0Biogasanlage auf\u00a0der Schw\u00e4bischen Alb\u00a0leckgeschlagen >><\/a><\/p><\/blockquote>\n

Die Nitratrichtlinie<\/span><\/strong><\/p>\n

Die Nitratrichtlinie, die die EU-Staaten im Jahr 1991 beschlossen haben, hat zum Ziel, die Wasserqualit\u00e4t in Europa zu verbessern, indem die Verunreinigung von Grund- und Oberfl\u00e4chenwasser durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen verhindert und der Einsatz beispielhafter landwirtschaftlicher Verfahren gef\u00f6rdert wird. Alle EU-L\u00e4nder m\u00fcssen ihre Gew\u00e4sser \u00fcberwachen und jene bestimmen, die durch Verschmutzung bedroht sind. Des Weiteren m\u00fcssen sie Aktionsprogramme aufstellen, um Nitrat-Verunreinigungen zu verhindern und zu verringern. In Deutschland ist die D\u00fcngeverordnung der wesentliche Bestandteil des nationalen Aktionsprogramms zur Umsetzung der Richtlinie.<\/span><\/p>\n

Der heutige Beschluss folgt auf eine sogenannte mit Gr\u00fcnden versehene Stellungnahme, die den deutschen Beh\u00f6rden im Juli 2014 \u00fcbermittelt wurde. Darin wurde Deutschland aufgefordert, st\u00e4rker gegen die Verunreinigung von Gew\u00e4ssern vorzugehen. Trotz der wachsenden Nitratbelastung hat Deutschland aber keine hinreichenden Zusatzma\u00dfnahmen getroffen, um seine einschl\u00e4gigen Rechtsvorschriften entsprechend der EU-Nitratrichtlinie zu \u00fcberarbeiten. Da die Europ\u00e4ische Kommission der Auffassung ist, dass die Verunreinigung der Gew\u00e4sser durch Nitrat auch im Rahmen der laufenden \u00dcberarbeitung des nationalen Aktionsprogramms nicht ausreichend angegangen wird, hat sie beschlossen, Deutschland vor dem Gerichtshof der EU zu verklagen.<\/span><\/p>\n

Ablauf von Vertragsverletzungsverfahren<\/span><\/strong><\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Kommission ist als „H\u00fcterin der Vertr\u00e4ge“ dazu verpflichtet, die Anwendung geltenden EU-Rechts in allen EU-L\u00e4ndern zu \u00fcberwachen. In Vertragsverletzungsverfahren k\u00f6nnen die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten Verst\u00f6\u00dfe eines Mitgliedstaates gegen das EU-Recht geltend machen. Es besteht aus drei Stufen. Wenn die Kommission vermutet, dass europ\u00e4isches Recht nicht fristgem\u00e4\u00df, unvollst\u00e4ndig oder \u00fcberhaupt nicht in nationales Recht umgesetzt wurde, sendet sie im Vorverfahren zun\u00e4chst ein Fristsetzungsschreiben\/Mahnschreiben, in dem sie einen Mitgliedstaat auffordert, innerhalb einer bestimmten Frist zu einem aufgetretenen Problem der Anwendung des Unionsrechts Stellung zu nehmen. Die zweite Stufe ist die mit Gr\u00fcnden versehene Stellungnahme. Hier wird der Mitgliedstaat aufgefordert, den Versto\u00df innerhalb einer bestimmten Frist abzustellen. Kommt der Mitgliedstaat dem nicht nach, kann die Kommission ein gerichtliches Verfahren vor dem EuGH einleiten. Wenn der Gerichtshof eine Vertragsverletzung feststellt, kann er z.B. ein Zwangsgeld oder andere Strafzahlungen verh\u00e4ngen.<\/span><\/p>\n

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Nitrat im Grundwasser: Woher es stammt<\/span><\/h3>\n

Ein Liter Trinkwasser darf maximal 50 Milligramm Nitrat enthalten. Im Grundwasser ist die Nitratbelastung je nach Gegend sehr unterschiedlich.<\/span><\/p>\n

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Karte anzeigen >><\/a>
\n<\/span>Das Umweltbundesamt (UBA) hat diese Nitratbelastung im Grundwasser abgeglichen mit der Nutzung des jeweiligen Wasser-Einzugsgebiets. Die Untersuchungen ergaben: Das Nitrat stammt haupts\u00e4chlich aus der Landwirtschaft, und zwar aus dem dort eingesetzten Stickstoffd\u00fcnger.<\/span><\/p>\n

In Waldgebieten ist das Grundwasser am wenigsten belastet: Weniger als vier Prozent der dortigen Messstellen zeigten eine Nitratkonzentrationen \u00fcber 50 Milligramm. Bei Gr\u00fcnland, also Wiesen und Weiden, zeigten sieben Prozent der Messstellen Nitratwerte \u00fcber dem Grenzwert. In Siedlungsfl\u00e4chen waren es 16 Prozent, in Ackerbaugebieten lag bei 24 Prozent der Messstellen die Nitratkonzentration \u00fcber 50 Milligramm je Liter Wasser. (Quelle:\u00a0Bundesamt f\u00fcr Kartographie und Geod\u00e4sie)<\/em><\/span><\/span><\/p>\n

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Nitrat in Baden-W\u00fcrttemberg<\/span><\/h3>\n

NABU\u00a0fordert die gesellschaftliche Folgekosten nicht verschweigen<\/b><\/span><\/p>\n

Es liege in der Natur landwirtschaftlicher Betriebe, dass sie st\u00e4rker als Industriebetriebe von den sie umgebenden Umweltfaktoren abh\u00e4ngig sind. Dazu geh\u00f6ren zum Beispiel Boden, Wasser, Best\u00e4uber und humusbildende Bodenlebewesen. Damit sind die wirtschaftlichen Entwicklungsm\u00f6glichkeiten landwirtschaftlicher Betriebe von Faktoren abh\u00e4ngig, die zugleich Lebensgrundlage der gesamten Gesellschaft sind. \u201eDie Nitratwerte im Grundwasser liegen bereits an rund zehn Prozent der Messstellen im Land \u00fcber dem gesetzlichen Grenzwert, weitere 20 Prozent \u00fcberschreiten den Warnwert. Die Eintr\u00e4ge stammen in erster Linie aus der Landwirtschaft\u201c, erl\u00e4utert Goedecke, Referent Landwirtschaft beim NABU Baden-W\u00fcrttemberg<\/span>. \u201eEs darf nicht sein, dass Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die Arbeit der Landwirtschaft auf dem Wege der Agrarf\u00f6rderung honorieren und anschlie\u00dfend zus\u00e4tzlich f\u00fcr die Sch\u00e4den in der Umwelt aufkommen m\u00fcssen. Der NABU fordert deshalb eine grundlegende, auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Reform der Agrarf\u00f6rderung.\u201c<\/p>\n

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\u201eDie mittlere Nitratkonzentration im Grundwasser nimmt zu, aber auch ab\u201c, formuliert der\u00a0Jahresbericht 2015 zur Grundwasser\u00fcberwachung in Baden-W\u00fcrttemberg: mehr >><\/a><\/p><\/blockquote>\n

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