Sphäre

• Krisenmanagement: Deutschland stark verschuldet
• Musterländle: Die Schwaben können sparen
• Modellregion: Wie verschuldet ist das Biosphärengbiet Schwäbische Alb
• Kommentar: Das macht mir Angst (klick hier >>)

In den Jahren 2009 und 2010 hat die Finanz­krise zu einem Anstieg der Staats­verschul­dung geführt, wie es sie nach dem Zweiten Welt­krieg noch nie gegeben hat! Deutschland erfüllt die Maastricht-Kriterien nicht: Die Gesamt­verschuldung beträgt derzeit 83,2 Prozent des Bruttosozialprodukts (BIP) statt der erlaubten 60 Prozent.

Drei Staaten wären zahlungsunfähig geworden, wenn die anderen EURO-Länder nicht frische Darlehen gegeben hätte: Griechenland, Irland, Portugal.

In Deutschland ist die Staatsverschuldung im Laufe eines einzigen Jahres um fast 10% gestiegen – das ist eine extrem starke Zunahme. Eventuell wird die Verschuldung in Zukunft um einige Prozent­punkte sinken, wenn aus der Bankenrettung sehr hohe Beträge zurückfließen. Aber gegenwärtig ist Deutschland eines der am höchsten verschul­deten Länder Europas

Beim Vergleich der Staats­verschuldung verschie­dener Länder muss man berück­sichtigen, dass die Volks­wirtschaften verschieden groß sind. Deshalb wird die Gesamt­verschuldung nicht in absoluten Geld­beträgen ausgedrückt, sondern in Beziehung zum Brutto­inlandsprodukt (BIP) gesetzt. Nach den Maastricht-Kriterien für die EURO-Währungsunion soll die Gesamt­verschuldung 60% des BIP nicht übersteigen. – Für den 31.12.2010 nennt die Europä­ische Union folgende Zahlen

(Quellen: https://www.staatsverschuldung.de und https://epp.eurostat.ec.europa.eu)

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Wie gut wirtschaften die Bundesländer Deutschlands

Baden-Württemberg auf Platz 3

Der sprichwörtliche Sparsamkeit der Schwaben schlägt sich im Ländervergleich positiv nieder. Den geringsten Schuldenstand weisen Sachsen (knapp 12,3 Milliarden Euro), Mecklenburg-Vorpommern (12,4 Milliarden Euro) und das Saarland (13,2 Milliarden Euro) auf. Grund zur Freude gibt es bei den Saarländern aber auch nicht. Denn: Bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt das Saarland mit 12.837 Euro pro Einwohner auf Platz vier. Spitzenreiter ist hier Bremen mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 24.470 Euro pro Einwohner gefolgt von Berlin (17.433 Euro je Einwohner) und Hamburg (13.669 Euro je Einwohner).

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(Quelle: Bund der Steuerzahler)

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Wie gut wirtschaften die Gemeinden des Biosphärengbiets Schwäbische Alb

Schulden in der Modellregion

Römerstein ist einsame Spitze, zumindest was den kontinuierlich sparsamen Umgang mit den finanziellen Ressourcen angeht. 71 Euro Soll pro Nase (2009) sind wenig. Dass es auch eine Null-Verschuldung gibt, demonstrierte einzig die kleine Albgemeinde Grabenstetten die 1998 bis 2003 total schuldenfrei war. Die rote Laterne im Biosphärengebiet schwenkt die Gemeinde Beuren: Dauerhaft stehen die Bürger mit über 2000 Euro in der Kreide. Sie rackern sich also Jahr ein, Jahr aus für einen Batzen Zinsen ab.

Tabelle: Schuldenstand der Kernhaushaushalte und Eigenbetriebe der Gemeinden (1); Sie können die Daten der Spalten per Mausklick sortieren lassen.

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• (Quelle: Statistikportal.de)
• (1) Kreditmarktschulden zum 31.12.d.J. ohne Schulden der rechtlich selbständigen kommunalen Einrichtungen und Unternehmen.

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Wie Dr. Carmina Brenner, die Präsidentin des Statistischen Landesamtes feststellte, waren die baden-württembergischen Gemeinden einschließlich ihrer Eigenbetriebe am 31. Dezember 2009 mit rund 9,5 Milliarden Euro am Kreditmarkt verschuldet. Dabei fielen 4,3 Mrd. Schulden auf die Kämmereihaushalte und knapp 5,2 Mrd. auf die kommunalen Eigenbetriebe²⁾. Gegenüber dem Vorjahr stieg der »kommunale Schuldenberg« damit um 195 Millionen bzw. 2,1 Prozent an. Während die Kämmereihaushalte einen Rückgang der Schulden um 28 Mill. verzeichnen konnten, ist der Schuldenstand der Eigenbetriebe um 223 Mill. gegenüber dem Vorjahr angestiegen.

Die Landkreise und ihre Eigenbetriebe waren zusätzlich mit gut 1,3 Mrd. Euro verschuldet, konnten die Kreditmarktschulden damit gegenüber dem Vorjahr um 40 Mill. Euro verringern. Die kameralen Zweckverbände waren zum Stichtag mit 729 Millionen Euro am Kreditmarkt verschuldet, gegenüber dem Vorjahr ein Plus von knapp 210 Millionen Euro.

Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden (inkl. ihrer Eigenbetriebe) lag Ende 2009 bei 883 Euro (2008 bei 864 Euro). Dabei zeigt sich, dass die Schulden je Einwohner mit zunehmender Gemeindegröße in der Tendenz zunehmen und die Spannweite innerhalb einer Gemeindegrößenklasse sehr groß sein kann. Im Land haben 287 Gemeinden eine höhere Schuldenlast je Einwohner zu tragen als im Landesschnitt. Darunter sind 24 Gemeinden sogar mit mehr als 2 000 Euro je Einwohner verschuldet, unter ihnen zahlreiche Kurorte bzw. Fremdenverkehrs-Gemeinden.

Die Kreditmarktschulden der rechtlich selbständigen Unternehmen, an denen Gemeinden und Landkreise überwiegend beteiltigt sind, lagen zum 31.12.2009 bei insgesamt 19,9 Mrd. Euro. Das sind 3 Mrd. Euro mehr als im Vorjahr.

Sphäre-Wissen

• Hinweis 1: Während die Eigenbetriebe i.d.R. zu 100 Prozent einer Gemeinde oder einem Landkreis zugeordnet werden können und somit auch deren Schulden, ist es bei den öffentlich-rechtlichen und rechtlich selbständigen FEU nicht ohne weiteres möglich, deren Schulden den beteiligten Gemeinden/Gemeindeverbänden anteilig zuzuordnen. Da der Prozess von Auslagerungen kommunaler Aufgaben – und somit ggf. der Schulden – aus den Kernhaushalten mit einer regional recht unterschiedlichen Dynamik abgelaufen ist und noch abläuft, sind Vergleiche der einzelnen Kommunen untereinander äußerst kritisch zu betrachten.
• Hinweis 2: Bei der Betrachtung von (hoch)verschuldeten Gemeinden ist zu beachten, dass die Höhe der ausgewiesenen jeweiligen kommunalen Verschuldung – absolut als auch in Bezug zur Einwohnerzahl – zunächst lediglich einen Faktor zur Beurteilung der wirtschaftlichen Situation einer Gemeinde darstellt. Er ist nicht alleiniger Maßstab, der geeignet ist, die Wirtschaftlichkeit kommunalen Handelns zu beurteilen. Hierzu bedarf es in der Regel einer differenzierteren Betrachtung „vor Ort“, insbesondere in welchem Zusammenhang die Verschuldung entstanden ist und welche Vermögenswerte bzw. (künftige) Erlöse diesen gegenüber stehen. Letzteres ist im Rahmen der amtlichen Statistik allerdings noch nicht möglich.

WEBcode 13202